Petra Kammerevert
Europa neu Denken.

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Rede:

Straßburg, 27. November 2014

Redebeitrag von Petra Kammerevert zur "Stärkung der Verbraucherrechte im Digitalen Binnenmarkt."

Aussprache im Europäischen Parlament am 26. November 2014 in Straßburg

Meldung:

24. November 2014

Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

  • Junckers Prüfstein - Luxemburg-Leaks und die europäische Steuerfrage (Misstrauensantrag); Debatte Montag, 24.11.2014, ca. 17.00 Uhr, Abstimmung Donnerstag, 27.11.2014, ab 12.00 Uhr

    Hintergrund:
    Die Aufdeckungen um die sogenannten Luxemburg-Leaks bestätigen die seit Jahren erhobenen Vorwürfe der Sozialdemokraten, dass mehrere Staaten Europas Konzerne auf Kosten von Steuerzahlern ins Land locken. Systematische Steuervermeidung und Steuerbetrug kosten den europäischen Steuerzahler rund 1.000 Milliarden Euro im Jahr – Geld, das für Investitionen in Schulen, Straßen und Startups in Europa fehlt. Bereits 2012 hat die sozialdemokratische Fraktion diesen Skandal in einer von ihr in Auftrag gegebenen unabhängigen Studie belegt und reagiert seit Jahren mit entsprechenden Gesetzesvorschlägen.

  • Statement:

    20. November 2014

    Anhörung zu den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Kultur

    Das Recht am kulturellen Leben teilzunehmen ist ein Menschenrecht. Treffend hat der Europarat 2012 dazu ausgeführt: „Denjenigen, welchen dieses Recht vorenthalten wird, die verlieren auch die Möglichkeit ihre anderen Rechte mit Verantwortung auszuüben, durch mangelndes Bewusstsein von der Fülle ihrer Identität.

    Statement:

    Brüssel, 17. November 2014
    Pro media-Artikel:

    Alles neu mit der neuen Kommission?

    Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird ist weiter unklar
    ©pro media

    Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene
    Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich
    zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das
    Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf
    über den Digitalen Binnenmarkt.

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 08. November 2014

    „Großkonzerne in die Schranken weisen“

    SPD-Europaabgeordnete wollen Steuerschlupflöcher schließen und Großkonzerne zur Kasse bitten

    Vor wenigen Tagen hat ein internationales Team von Journalisten Geheimdokumente veröffentlicht, die belegen, dass weltweit agierende Konzerne wie beispielsweise Pepsi und Amazon sich mithilfe der luxemburgischen Regierung ganz legal an ihrer Steuerschuld vorbeimogeln und teilweise nur 1% ihres Gewinns versteuern.
    Diese Praxis sorgt nicht nur für Steuerverluste in Milliardenhöhe, es ist auch ethisch nicht vertretbar. Während hart arbeitende Menschen in Deutschland teilweise 43% Steuern zahlen, schaffen Unternehmen die Gewinne, die sie hier in Deutschland mit dem hart erarbeiteten Geld ihrer Kunden erzielen, einfach in die Steueroase Luxemburg. Ein Gewinn, der dann noch aus Europa abgezogen wird und nur zu kleinen Teilen hier wieder investiert wird.

    Meldung:

    Brüssel, 06. November 2014

    Redebeitrag von Petra Kammerevert zum Initiativbericht "Der europäische Film im digitalen Zeitalter"

    Aussprache im Europäischen Parlament am 4. November 2014 in Brüssel

    Meldung:

    Düsseldorf, 05. November 2014

    Europa studieren und erleben – hautnah und intensiv

    Bewerbungsphase für Masterstudiengänge am College of Europe 2015/2016 läuft noch bis zum 31.1.2015

    Die Eurokrise ist längst nicht vorüber, die außenpolitische Lage verschärft sich und die Frage nach der Einheit Europas stellt sich drängender denn je – das Jahr 2014 ist ein Jahr voller europapolitischer Herausforderungen. Auch am College of Europe Brügge/Natolin werden diese Fragen diskutiert: Dort erleben und studieren 450 Hochschulabsolventen aus der ganzen Welt Europa hautnah. Für das Studienjahr 2015/2016 startet jetzt europaweit das Bewerbungsverfahren.

    Meldung:

    Brüssel, 29. Oktober 2014

    Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Oktober 2014

    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters der Europaabgeordneten Petra Kammerevert ist online! Heute mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus dem Europäischen Parlament.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - EU-Kommission mit neuer Arbeitsstruktur
    - Anhörung von Günther Oettinger
    - TTIP und CETA: Der Druck wächst
    - ESF: Deutschland erhält 2,6 Mrd. Euro
    - Der neue EU-Datenschutzbeauftragte

    Pressemitteilung:

    28. Oktober 2014
    Orbán-Regierung plant Internetsteuer

    "Ungarn wandert ins kommunikative Mittelalter"

    Petra Kammerevert, MdEP

    Das ungarische Parlament erörtert am Dienstag das Vorhaben der Regierung, eine Internetsteuer von 49 Cent pro Gigabyte Datentransfer einzuführen. „Die Idee der Einführung einer solchen Abgabe auf einen heute unverzichtbaren Kommunikations- weg ist ein weiterer Schritt Ungarns zurück ins kommunikative Mittelalter“, kommen- tiert Petra Kammerevert, medienpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament.

    Meldung:

    Brüssel, 14. Oktober 2014

    Europaweite Proteste gegen CETA und TTIP: Der Druck auf die Verhandlungsführer wächst und trägt erste Früchte

    © Europäisches Parlament

    Am vergangenen Wochenende fanden europaweit Proteste gegen die Transatlantischen Investitions- und Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) statt. In Berlin, Hamburg, Helsinki, Ljubljana, London, Paris, Wien und auch in Düsseldorf verliehen die Bürgerinnen und Bürger ihren Sorgen Ausdruck.

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 06. Oktober 2014

    „Navracsics braucht eine andere Aufgabe“

    © Europäisches Parlament

    Kulturausschuss stimmt gegen Zuständigkeit des Kommissionskandidaten für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Bürgerschaft

    Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments hat den designierten EU-Kommissars Tibor Navracsics über mehrere Tage hart geprüft. Am Montagabend entschied der Ausschuss, dass Navracsics zwar dem Kommissionskollegium angehören könne, jedoch ungeeignet ist, die ihm bislang zugedachten Aufgaben wahrzunehmen.

    Meldung:

    Brüssel, 04. Oktober 2014

    Frage der Europaabgeordneten Petra Kammerevert an den designierten Kulturkommissar Tibor Navracsics

    Anhörung im Europäischen Parlament am 1. Oktober 2014 in Brüssel

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 02. Oktober 2014

    "Navracsics fehlen Sachkenntnis und Glaubwürdigkeit"

    Designierter Kulturkommissar enttäuscht in Anhörung vor dem Ausschuss

    Der Kandidat für das Amt des EU-Kulturkommissars konnte die SPD-Europaabgeordneten nicht von seiner Qualifikation überzeugen. „Navracsics haben jegliche konkreten Vorstellungen gefehlt, wie er die drei Programme in seiner Zuständigkeit, nämlich Erasmus +, Kreatives Europa und Europa für Bürgerinnen und Bürger fortentwickeln und stärken möchte“, kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten, Petra Kammerevert die Anhörung. Vor allem deshalb habe man ihm nochmals Gelegenheit gegeben, bis kommenden Montag schriftlich Stellung zu nehmen. Der Kulturausschuss werde seine abschließende Bewertung am frühen Montagabend treffen.

    Neu auf der Site:

    Brüssel, 01. Oktober 2014

    Frage der Europaabgeordneten Petra Kammerevert an den designierten Digitalkommissar Günther Oettinger

    Anhörung im Europäischen Parlament am 29. September 2014 in Brüssel

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 30. September 2014

    "Oettingers Orientierungslauf im Neuland "

    © Europäisches Parlament

    Designierter Kommissar sagt in Parlamentsanhörung mehr Tempo beim Breitbandausbau zu / Offene Fragen zur Netzneutralität

    Der designierte Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft hat sich am Montagabend in Brüssel den Fragen der Europaabgeordneten aus dem Industrie- und Kulturausschuss gestellt.

    Meldung:

    Brüssel, 29. September 2014

    Der Startschuss für die Anhörungen der designierten EU-Kommissare ist erfolgt

    © Europäisches Parlament

    Heute beginnen die Anhörungen der 27 designierten EU-Kommissare. Drei Stunden lang hat der jeweils zuständige Ausschuss die Möglichkeit, Fragen an den für seinen Bereich zuständigen Kommissar zu stellen.

    Vor den Anhörungen musste jeder designierte Kommissar bereits bis zum 26. September schriftlich auf fünf Fragen antworten. Darunter waren zwei allgemeine Fragen von allen Mitgliedern des Europäischen Parlaments.

    Meldung:

    Berlin/Düsseldorf, 05. Juni 2014

    Chancen und Herausforderung von Erasmus+

    Statement von Petra KAMMEREVERT beim Fachforum Europa im Rahmen des 15. Deutschen Jugendhilfetages am 4. Juni 2014 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    zu diesem Zeitpunkt über das Förderprogramm ERASMUS + und das in ihm enthaltene Kapitel "Jugend" zu reden ist für mich als Europaabgeordnete ein Wagnis.

    Petra Kammerevert

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