Petra Kammereverts parlamentarischer Einfluss wächst

Petra KAMMEREVERT(SPD) wurde am Montag einstimmig zur Sprecherin der S&D-Abgeordneten im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments gewählt.

Petra KAMMEREVERT zeigte sich erfreut über diesen Vertrauensbeweis und machte deutlich: "Sozialdemokratischer Politik in den Bereichen Bildung, Kultur, Medien und Jugend geht es vor allem darum, den Zugang zu Kultur, Bildung und Medien zu sichern. Kultur, Bildung und Sport sowie die Teilhabe an Informationen sind kein Luxus, sondern wesentliche Existenzgrundlage jeder demokratischen Gesellschaft und die Voraussetzung für Chancengleichheit.”

"Kroatien stimmt für EU-Beitritt: positives Signal für die Balkanregion"

Die kroatische Bevölkerung hat in einem Referendum am Sonntag dem Beitritt ihres Landes zur EU zugestimmt. Bereits im Dezember hatte das Europäische Parlament grünes Licht für die Mitgliedschaft des Landes gegeben und der Europäische Rat den Beitrittsvertrag unterzeichnet. Die SPD-Europaabgeordneten Wolfgang KREISSL-DÖRFLER und Petra KAMMMEREVERT begrüßen das positive Ergebnis der Volksabstimmung, das Kroatien einen Schritt weiter in Richtung EU bringt.

„Ich werde kein bequemer Präsident sein“

Martin SCHULZ ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Mit deutlicher Mehrheit ist Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er an, die Stellung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen zu stärken – Europa, so seine Botschaft, muss demokratischer werden.

Mit 387 von insgesamt 670 abgegebenen Stimmen ist Martin Schulz am Dienstag in Brüssel bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Damit folgt Schulz dem Polen Jerzy Buzek im Amt.

Druckfrisch: Neue Publikationen der SPD-Europaabgeordneten

Der Flyer "Europa steht auf dem Spiel" widmet sich den Ursachen der aktuellen Krise und stellt sozialdemokratische Lösungsansätze dar.
Die Broschüre "Europas Vielfalt erkunden" gibt einen Überblick über die verschiedenen Jugend- und Bildungsprogramme der Europäischen Union für junge Menschen.

Big Brother - wieder und wieder

Petra KAMMEREVERT unterzeichnet offenen Brief an den US-Kongress für nicht hinnehmbare Eingriffe in die Kommunikationsgrundrechte der EU-Bürger

Mehrere Rechtsakte zum Schutz geistigen Eigentums werden derzeit in den USA in Gesetzgebungsverfahren verhandelt. Dies sind

der Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act of 2011 (PROTECT IP),

der Stop Online Piracy Act (SOPA) und

der Cyber Intelligence Sharing and Protection Act

• Pressemitteilung · Brüssel · Donnerstag · 15.12.2011 · Weiterlesen »

Petra Kammerevert zu Gast am Franz-Jürgens-Berufskolleg in Düsseldorf

Am Freitag, den 9. Dezember 2011 besuchte Petra KAMMEREVERT auf Einladung des Schulleiters Manfred Uchtmann-Göttinger das Franz-Jürgens-Berufskolleg in Düsseldorf. In Anwesenheit einer Reihe von Fachlehrern und -leherinnen sowie von Angelika Voit, Moderatorin des Schulministeriums und Hans-Martin Schlebusch, Mitarbeiter der Geschäftsstelle für EU-Projekte und berufliche Bildung der Bezirksregierung Düsseldorf, ließ Petra KAMMEREVERT sich ausführlich das Schulprofil und vor allem die bisherigen europäischen Kooperationsprojekte im Rahmen des Comenius-Programms erläutern.

"Kommission darf kein Handlanger für politische Comeback-Versuche sein"

Völliges Unverständnis zeigte Bernhard RAPKAY, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, anlässlich der Entscheidung von EU-Kommissarin Neelie Kroes, gemeinsam mit Karl Theodor zu Guttenberg die neue Initiative zur Freiheit im Internet bei einer Pressekonferenz in Brüssel am Montag vorzustellen: „Diese Aktion ist äußerst ungewöhnlich und trägt nicht gerade zur Glaubwürdigkeit der Initiative bei. Frau Kroes nimmt billigend in Kauf, dass ein so wichtiges Thema durch die vorhersehbare Debatte um Guttenbergs Person in den Hintergrund tritt. Dem Image der Kommission tut Frau Kroes damit auf jeden Fall keinen Gefallen.“

„Wir sind die deutsche Europapartei“

SPD beschließt europapolitischen Leitantrag

Die SPD will die politische Einigung Europas vorantreiben, um die Handlungsfähigkeit zu stärken. Mit großer Mehrheit beschlossen die Delegierten den Leitantrag des Parteivorstandes. Dazu gehört, wirtschafts- und finanzpolitisch enger zusammenzuarbeiten und mehr demokratische Legitimation. „Entscheidend ist ein klarer Wille und ein Bauplan“, warb Frank-Walter Steinmeier zuvor um Zustimmung.

Grußwort von Petra Kammerevert bei der festlichen Innungsversammlung der Schornsteinfeger

Meine sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für die Einladung, bei Ihrer heutigen festlichen Innungsversammlung ein Grußwort sprechen zu dürfen. Es ist ein wahrlich schöner Anlass, der uns heute hier zusammenführt: 18 Auszubildende werden heute von ihrer Lehrzeit losgesprochen und erhalten ihrer Gesellenbrief. Ihnen allen möchte ich schon jetzt meine herzlichsten Glückwünsche aussprechen und Ihnen für Ihren weiteren beruflichen, aber auch persönlichen Lebensweg alles nur erdenklich Gute wünschen.

94 Millionen Engagierte - sie halten Europa zusammen

Zum Kongress der SPD-Bundestagsfraktion "Engagiert in und für Europa", anlässlich des "Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit" erklärt die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT:

Die Europäische Idee wird momentan durch die Finanz- und Euro Krise diskreditiert. Europa ist aber mehr als eine Ansammlung von Banken. Europa wird nicht allein von einem milliardenschweren Rettungsschirm zusammengehalten.

Druckfrisch: Publikation der Europaabgeordneten Petra KAMMEREVERT

Europas Vielfalt erkunden

Mit dieser Broschüre informiert die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT über die aktuellen Jugend- und Bildungsprogramme der
Europäischen Union und stellt dabei die Vielzahl der Möglichkeiten heraus, die diese bieten. Petra KAMMEREVERT geht dabei davon aus, dass hier das eine oder andere Angebot dabei sein wird, um andere Kulturen und Lebensweisen kennen zu lernen, sich mit Menschen aus anderen Ländern auszutauschen, neue Sprachen zu lernen und wichtige Erfahrungen zu sammeln.

Woher kommt die Krise?

Ursachen der Krise und die Antworten sozialdemokratischer Politik

Ungezügelte Spekulation und Gier an den Märkten sowie ein völlig fehlgesteuertes Finanzsystem lösten 2007/2008 die größte Wirtschaftskrise seit rund 80 Jahren aus. Krachend gescheitert war damit auch die Botschaft der Wirtschaftsliberalen, die jahrzehntelang die Unterordnung der Politik unter das „freie Spiel der Märkte“ gefordert hatten. Die Folgen dieses Irrwegs waren jedoch verheerend.

„Keine gläsernen Flugpassagiere"

Verkehrsausschuss weist Ansinnen der Kommission zur Speicherdauer von Fluggastdaten zurück

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag vergangener Woche über seine Stellungnahme zur Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdatensätzen zu Zwecken der Vermeidung terroristischer Straftaten und schwerer Kriminalität abgestimmt. Hierzu erklärt die SPD-Europaabgeordnete und stellv. Mitglied im Verkehrsausschuss Petra KAMMEREVERT: "Mit seiner Stellungnahme hat der Verkehrsausschuss zumindest dem Ansinnen einer fünfjährigen Speicherdauer von Fluggastdaten eine klare Absage erteilt.“

"Jeder muss Zugang zu erstklassiger und moderner Kommunikation haben!"

Internet-Datenpakete sollten unabhängig von Inhalt, Dienst oder Anwendung grund­sätzlich von Netzbetreibern gleich behandelt werden. In einer entsprechenden Resolution hat das Europäische Parlament am Donnerstag in Straßburg seine Position gegenüber dem zuständigen Ministerrat zur Frage der Netzneutralität in Europa verabschiedet.

"Jede EU-Bürgerin und jeder EU-Bürger muss Zugang zu allen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten des Internets haben. Deshalb fordern wir, dass grundsätzlich jeder Service im Internet schnellstmöglich und in der Reihenfolge der Anfrage abgewickelt werden muss", erläuterte Matthias GROOTE den Parlamentsbeschluss.

„Auch ein digitalisiertes Kino lebt von Vielfalt“

Die fortschreitende Digitalisierung der Kinos darf nicht auf Kosten von kleinen Programmkinos erfolgen. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch entsprechende Rahmenbedingungen für die digitale Umstellung der europäischen Kinolandschaft verabschiedet.

"Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Umstellung des Kinos von analoger auf digitale Abspieltechnik nicht auf Kosten der kleinen Programmkinos geht. Damit die kleinen Kinos in der Fläche erhalten bleiben, bedarf es daher wettbewerbsrechtlicher Ausnahmen, die es den EU-Mitgliedstaaten und der EU selbst erlaubt, die Umstellung bei kleineren Kinos staatlich zu fördern", kommentierte Petra KAMMEREVERT, medienpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten, die Entscheidung.

Interview mit Petra Kammerevert im Deutschlandfunk: "Europäisierung des Sports schreitet voran"

Kulturausschuss verabschiedet Bericht zur Europäischen Dimension des Sports

Vor zwei Jahren wurde der Sport erstmals eigenständig in den EU-Verträgen verankert, der Sport taucht mit einem eigenen Artikel in dem am 01.12.2009 in Kraft getretenen Lissabon-Vertrag auf. Die europäische Union hat damit die Bedeutung des Sports anerkannt.

Das heißt, der Sport ist seitdem einer der Bereiche, in denen die EU Unterstützungs-, Koordinierungs- oder Ergänzungsmaßnahmen durchführen kann. Wie sieht das in der Praxis aus?

"Die Europäisierung des Sports schreitet voran"

Am Donnerstag hat der Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments, der auch für Sport zuständig ist, mit breiter Mehrheit einen Initiativbericht zur Europäischen Dimension des Sports verabschiedet. "Mit dem Abstimmungsergebnis stärkt der Ausschuss die gesellschaftspolitische und soziale Funktion des Sports auf Gemeinschaftsebene", so die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT.

Bodenverkehrsdienste: „Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste – Alles besser oder billiger?“

Am 8. November fand in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel die Diskussionsveranstaltung „Liberalisierung der Bodenverkehrsdienste – Alles besser oder billiger?“ statt. Auf Einladung der Hans-Böckler Stiftung und des Hessischen Ministeriums der Justiz, Integration und Europa diskutierten Enrique Carmona, Vorsitzender des Ausschusses für Bodenpersonal bei der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF), Emmanuelle Maire, Referatsleiterin Flughäfen, Generaldirektion Mobilität und Verkehr, Europäische Kommission, Athar Husain Khan, Stellvertretender Generalsekretär des Verbandes der Europäischen Fluggesellschaften, Jens Gieseke, Leiter des Verbindungsbüros der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV) und die SPD-Europaabgeordnete und stellv. Mitglied im Verkehrausschuss, Petra Kammerevert mit den anwesenden Gästen.