Petra Kammerevert
Europa neu Denken.

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Meldung:

Straßburg, 17. Dezember 2014

"Aufwühlende Geschichte über tiefgreifendes Unrecht"

Europaparlament zeichnet dänisch-polnischen Film "Ida" mit Lux-Filmpreis aus

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch den Film "Ida" mit dem Lux-Filmpreis ausgezeichnet. Der Preis soll die künstlerische Auseinandersetzung mit der europäischen Einigung beleben. In dem Werk begibt sich die Protagonistin auf eine Spurensuche zum tragischen Tod ihrer Familie. Der aufwühlende Film macht deutlich, wie tiefgreifend Unrecht nachwirkt und das Leben der Hinterbliebenen für immer verändert.

Meldung:

16. Dezember 2014

Verkehrte Netzwelt

Netzneutralität

Es war einmal 1994: Die Bundespost wurde aufgelöst und der neu geschaffenen privaten Aktiengesellschaft Deutsche Telekom wird als Starthilfe ein aus Steuergeldern aufgebautes Telefon-, Glasfaser- und Kabelnetz mehr oder weniger geschenkt. 1999 geht das Kabelnetz an die Kabel Deutschland, deren Hauptaktionär ist heute Vodafone. 1995 war das Internet schon in seiner Grundstruktur bereits entwickelt. Voraussagen, man bräuchte leistungsstärkere, moderne oder breitbandigere Netze für enorm steigende Datenübertragungsraten sind seit dieser Zeit ohne Weiteres mit wissenschaftlichen Quellen belegbar.

Meldung:

Straßburg, 15. Dezember 2014

Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

 © Europäisches Parlament

  • Kommissionsprogramm 2015 - Sozialdemokraten erwarten Kampf gegen milliardenschwere Steuervermeidung
    Vorstellung im Plenum Dienstag, 16.12.2014, ab 15.00 Uhr
    Hintergrund:
    Die Aufdeckungen um die sogenannten Luxemburg-Leaks bestätigen, dass große Wirtschaftsprüfungs- gesellschaften Konzerne dabei unterstützen, Steuerzahlungen mit Erlaubnis von Finanzbehörden in Europa teils drastisch zu senken. So räumt Kommissionspräsident Juncker ein, dass 22 von 28 europäischen Staaten die sogenannten tax rulings anwenden. Das sind geheime Abmachungen der Steuerbehörden der jeweiligen Länder mit multinationalen Konzernen. Laut einer Studie gehen in der Europäischen Union dem ehrlichen Steuerzahler jährlich eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und Steuerflucht verloren.

  • Meldung:

    Brüssel, 04. Dezember 2014

    Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Dezember 2014

    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Heute mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus dem Europäischen Parlament.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - Neues Investitionspaket der EU-Kommission
    - Tusk ist neuer EU-Ratspräsident
    - „Europäischen Wanderzirkus beenden!“
    - „Suchmaschinen im Visier“
    - Transparenzoffensive der EU-Kommission
    - Neue Abstimmungsregeln im Rat der EU

    Statement:

    03. Dezember 2014
    Artikel in The Parliament 12/2014

    Doping und Wettbetrug: Die Grundwerte des Sports stehen auf dem Spiel

    Mit dem Entwurf für ein Anti-Doping-Gesetz hat die deutsche Bundesregierung diesen Monat einen ersten notwendigen Schritt zur Erhaltung der Integrität des Sports präsentiert. Dopende Sportler schädigen nicht nur den Ruf des Sports, sie untergraben auch die grundlegenden Werte, die der Sport vermitteln sollte: Fairness und Respekt vor Gegner und Mitspieler. Doping ist insbesondere dann, wenn sportlicher Erfolg auch enorme finanzielle Vorteile mit sich bringt, nichts anderes als Betrug. Von daher ist es höchste Zeit, dass Doping endlich strafrechtlich geahndet werden kann.

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 02. Dezember 2014

    "Europäisches Kulturerbe-Jahr stärkt die Staatengemeinschaft"

    Petra Kammerevert, MdEP

    Europaabgeordnete will europäische Wurzeln erhalten und fördern

    Die kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD möchte ein Europäisches Jahr des Kulturellen Erbes etablieren. „Die Stärkung unserer europäischen Identität trägt zu einem friedlichen Miteinander und einer prosperierenden Staatengemeinschaft bei", sagt Europaabgeordnete Petra Kammerevert zu einer Expertenanhörung im Kulturausschuss des Europaparlaments am Dienstag.

    Meldung:

    Brüssel, 02. Dezember 2014

    Redebeitrag von Petra Kammerevert zum aktuellen Stand der Umsetzung des Programms Erasmus+

    Meinungsaustausch mit der Kommission am 1. Dezember 2014 in Brüssel

    Rede:

    Straßburg, 27. November 2014

    Redebeitrag von Petra Kammerevert zur "Stärkung der Verbraucherrechte im Digitalen Binnenmarkt."

    Aussprache im Europäischen Parlament am 26. November 2014 in Straßburg

    Meldung:

    24. November 2014

    Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

  • Junckers Prüfstein - Luxemburg-Leaks und die europäische Steuerfrage (Misstrauensantrag); Debatte Montag, 24.11.2014, ca. 17.00 Uhr, Abstimmung Donnerstag, 27.11.2014, ab 12.00 Uhr

    Hintergrund:
    Die Aufdeckungen um die sogenannten Luxemburg-Leaks bestätigen die seit Jahren erhobenen Vorwürfe der Sozialdemokraten, dass mehrere Staaten Europas Konzerne auf Kosten von Steuerzahlern ins Land locken. Systematische Steuervermeidung und Steuerbetrug kosten den europäischen Steuerzahler rund 1.000 Milliarden Euro im Jahr – Geld, das für Investitionen in Schulen, Straßen und Startups in Europa fehlt. Bereits 2012 hat die sozialdemokratische Fraktion diesen Skandal in einer von ihr in Auftrag gegebenen unabhängigen Studie belegt und reagiert seit Jahren mit entsprechenden Gesetzesvorschlägen.

  • Statement:

    20. November 2014

    Anhörung zu den sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Kultur

    Das Recht am kulturellen Leben teilzunehmen ist ein Menschenrecht. Treffend hat der Europarat 2012 dazu ausgeführt: „Denjenigen, welchen dieses Recht vorenthalten wird, die verlieren auch die Möglichkeit ihre anderen Rechte mit Verantwortung auszuüben, durch mangelndes Bewusstsein von der Fülle ihrer Identität.

    Statement:

    Brüssel, 17. November 2014
    Pro media-Artikel:

    Alles neu mit der neuen Kommission?

    Wohin Brüssel künftig die Digitalpolitik steuern wird ist weiter unklar
    ©pro media

    Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker möchte der Digitalpolitik auf europäischer Ebene
    Priorität einräumen. Wie das konzeptionell konkret aussieht und wer für was verantwortlich
    zeichnet, bleibt auch nach der Bestätigung des Kommissionskollegiums durch das
    Europäische Parlament unklar. Zudem stocken im Rat die Verhandlungen zum Verordnungsentwurf
    über den Digitalen Binnenmarkt.

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 08. November 2014

    „Großkonzerne in die Schranken weisen“

    SPD-Europaabgeordnete wollen Steuerschlupflöcher schließen und Großkonzerne zur Kasse bitten

    Vor wenigen Tagen hat ein internationales Team von Journalisten Geheimdokumente veröffentlicht, die belegen, dass weltweit agierende Konzerne wie beispielsweise Pepsi und Amazon sich mithilfe der luxemburgischen Regierung ganz legal an ihrer Steuerschuld vorbeimogeln und teilweise nur 1% ihres Gewinns versteuern.
    Diese Praxis sorgt nicht nur für Steuerverluste in Milliardenhöhe, es ist auch ethisch nicht vertretbar. Während hart arbeitende Menschen in Deutschland teilweise 43% Steuern zahlen, schaffen Unternehmen die Gewinne, die sie hier in Deutschland mit dem hart erarbeiteten Geld ihrer Kunden erzielen, einfach in die Steueroase Luxemburg. Ein Gewinn, der dann noch aus Europa abgezogen wird und nur zu kleinen Teilen hier wieder investiert wird.

    Meldung:

    Brüssel, 06. November 2014

    Redebeitrag von Petra Kammerevert zum Initiativbericht "Der europäische Film im digitalen Zeitalter"

    Aussprache im Europäischen Parlament am 4. November 2014 in Brüssel

    Meldung:

    Düsseldorf, 05. November 2014

    Europa studieren und erleben – hautnah und intensiv

    Bewerbungsphase für Masterstudiengänge am College of Europe 2015/2016 läuft noch bis zum 31.1.2015

    Die Eurokrise ist längst nicht vorüber, die außenpolitische Lage verschärft sich und die Frage nach der Einheit Europas stellt sich drängender denn je – das Jahr 2014 ist ein Jahr voller europapolitischer Herausforderungen. Auch am College of Europe Brügge/Natolin werden diese Fragen diskutiert: Dort erleben und studieren 450 Hochschulabsolventen aus der ganzen Welt Europa hautnah. Für das Studienjahr 2015/2016 startet jetzt europaweit das Bewerbungsverfahren.

    Meldung:

    Brüssel, 29. Oktober 2014

    Newsletter der Europaabgeordneten Petra Kammerevert - Ausgabe: Oktober 2014

    Die aktuelle Ausgabe des Newsletters der Europaabgeordneten Petra Kammerevert ist online! Heute mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus dem Europäischen Parlament.

    Unter anderem mit folgendem Inhalt:
    - EU-Kommission mit neuer Arbeitsstruktur
    - Anhörung von Günther Oettinger
    - TTIP und CETA: Der Druck wächst
    - ESF: Deutschland erhält 2,6 Mrd. Euro
    - Der neue EU-Datenschutzbeauftragte

    Pressemitteilung:

    28. Oktober 2014
    Orbán-Regierung plant Internetsteuer

    "Ungarn wandert ins kommunikative Mittelalter"

    Petra Kammerevert, MdEP

    Das ungarische Parlament erörtert am Dienstag das Vorhaben der Regierung, eine Internetsteuer von 49 Cent pro Gigabyte Datentransfer einzuführen. „Die Idee der Einführung einer solchen Abgabe auf einen heute unverzichtbaren Kommunikations- weg ist ein weiterer Schritt Ungarns zurück ins kommunikative Mittelalter“, kommen- tiert Petra Kammerevert, medienpolitische Sprecherin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament.

    Pressemitteilung:

    Brüssel, 30. September 2014

    "Oettingers Orientierungslauf im Neuland "

    © Europäisches Parlament

    Designierter Kommissar sagt in Parlamentsanhörung mehr Tempo beim Breitbandausbau zu / Offene Fragen zur Netzneutralität

    Der designierte Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft hat sich am Montagabend in Brüssel den Fragen der Europaabgeordneten aus dem Industrie- und Kulturausschuss gestellt.

    Meldung:

    Berlin/Düsseldorf, 05. Juni 2014

    Chancen und Herausforderung von Erasmus+

    Statement von Petra KAMMEREVERT beim Fachforum Europa im Rahmen des 15. Deutschen Jugendhilfetages am 4. Juni 2014 in Berlin

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    zu diesem Zeitpunkt über das Förderprogramm ERASMUS + und das in ihm enthaltene Kapitel "Jugend" zu reden ist für mich als Europaabgeordnete ein Wagnis.

    Petra Kammerevert

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