Petra Kammerevert
Europa neu Denken.

Februar 2017

Meldung:

Brüssel, 09. Februar 2017
Petra Kammerevert MdEP

Aktuelle Plenarwoche in Straßburg

 © Europäisches Parlament

  • Fair Handeln gegen Trumps Protektionismus – Entscheidung über CETA; Debatte am Mittwoch, 15.02.2017, ab 9 Uhr; Abstimmung ab 12 Uhr; Ansprache des kanadischen Premierministers Justin Trudeau, Donnerstag, 16.02.2017, 11 bis 12 Uhr
    Hintergrund:
    Das Handelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada wurde ab dem Jahr 2009 verhandelt und ist mittlerweile im Ratifikationsprozess. Die EU-Kommission sieht in CETA die Chance, das Handelsvolumen zwischen EU und Kanada erheblich zu steigern. Politische Auseinandersetzungen gab es um mehrere strittige Punkte in dem Vertrag (siehe „SPD-Position“). Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen nun das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union, wie auch die Parlamente der Mitgliedsländer zustimmen, und er muss vom Kanadischen Parlament ratifiziert werden.

  • Petra Kammerevert

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