Meldungsarchiv
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Mai 2012
Ist Europa noch zu retten?
Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise stellt die EU vor große Herausforderungen. Sie belastet das politische Klima in den Gesellschaften und zwischen den europäischen Regierungen. Europa steht vor einer historischen Aufgabe. Es geht mittlerweile nicht mehr nur um die Zukunft der gemeinsamen Währung, sondern um die Zukunft des europäischen Projekts.
Wie wichtig ist Europapolitik für die Kommunen?
Petra KAMMEREVERT: „Sehr wichtig – um nicht zu sagen: elementar. Die Kommunen betätigen sich immer auch als Wirtschaftsakteure. Daher geraten sie zwangsläufig in Kontakt, zuweilen auch in Konflikt, mit den europäischen Binnenmarktregeln und mit dem Wettbewerbsrecht.
"Mobiltelefonieren aus dem Ausland wird billiger"
Pünktlich vor den Sommerferien werden die Preise für Mobiltelefonate aus dem Ausland sinken. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Neufassung der Roamingverordnung mit großer Mehrheit angenommen. Zuvor hatte das Parlament mit Vertretern aus den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission eine Einigung erzielen können.
Demnach werden ab 1. Juli 2012 die Roaminggebühren für Telefongespräche, SMS und Datentransfer schrittweise sinken. Ziel ist es, 2016 einen einheitlichen Europatarif zu haben. Die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT kommentierte das Ergebnis: "Im Zeitalter des europäischen Binnenmarktes ist Roaming genauso überholt wie Zölle oder Überweisungsgebühren im Zahlungsverkehr.
Der aktuelle Europa-Infobrief - Ausgabe 05 - 2012 - ist soeben erschienen
"Relaunch zum Europatag"
Pünktlich zum Europatag am 9. Mai ist am Mittwoch der neue Webauftritt der 23 SPD-Europaabgeordneten online gegangen. Das Design der Internetpräsenz wurde vollständig überarbeitet, um den Besuchern Informationen und Inhalte des Webauftritts übersichtlich zugänglich zu machen.
