Jerzy Buzek neuer Präsident des Europäischen Parlaments

Jerzy Buzek

Mit BUZEK steht erstmals ein Abgeordneter aus den 2004 beigetretenen mittel- und osteuropäischen Staaten an der Spritze des Europäischen Parlaments.

Die Wahl sei für ihn eine "große Herausforderung und eine sehr große Ehre", so Buzek. Er hätte "nie zu träumen gewagt, eines Tages Präsident des Europäischen Parlaments zu sein". Er werde alles tun, um das in ihn gesetzte Vertrauen nicht zu enttäuschen.

Seine Wahl sei ein "Ehrenerweis gegenüber den mittel- und osteuropäischen Bürgerinnen und Bürger". Er fühle sich als Vertreter aller mittel- und osteuropäischen Länder. Es gebe "kein Ihr und Wir mehr. Wir müssen laut sagen: Das ist unser gemeinsames Europa".

Buzek sprach einige zentrale Themen an, die Europa in den kommenden Jahren beschäftigen werden, darunter die Wirtschafts- und Finanzkrise, Beschäftigung, die Energieversorgungssicherheit sowie den Klimawandel. "Wir brauchen den Lissabonner Vertrag, um diese künftigen Herausforderungen zu meistern. Frieden, Freiheit und Wohlstand können nur auf europäischer Ebene vernünftig gelöst werden".

Buzek kündigte an, im September sein Programm für die kommenden zweieinhalb Jahre zu präsentieren.
Nach der Wahl Buzeks gaben die Fraktionsvorsitzenden kurze Erklärungen ab:

Joseph DAUL, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, erklärte: "Wir haben kein Europa aus West- und Osteuropa, sondern ein einheitliches Europa, verkörpert durch das Symbol Jerzy Buzek, den neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments".

Für die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten erklärte Martin SCHULZ (SPD), die Wahl Buzeks 20 Jahre nach dem Fall der Mauer und fünf Jahre nach dem Beitritt Polens und anderer osteuropäischer Staaten zur EU sei ein "historischer Moment". Buzeks Wahl beweise, "dass der Traum von Frieden und Freiheit Wirklichkeit werden kann", wenn man sich, so wie Buzek es getan habe, "aktiv dafür einsetzt".

Für die liberale Fraktion ALDE sagte deren Vorsitzender Guy VERHOFSTADT: "Sie werden in schwierigen Zeiten Präsident, Sie haben eine riesige Aufgabe vor sich. Hinter Ihnen steht eine große proeuropäische Mehrheit. Nutzen Sie diese Mehrheit."

Rebecca HARMS (Grüne) erklärte für die Fraktion der Grünen/FEA, es sei eine "Ehre" für das Europäische Parlament, Jerzy Buzek zum Präsidenten zu bekommen. Sie hoffe, dass es Buzek in seiner Amtszeit gelingen wird, die Brücken zwischen Ost- und Westeuropa zu stärken.
Für die neue Fraktion Europäische Konservative und Reformisten sagte Timothy KIRKHOPE: "Sie wissen die Freiheiten zu schätzen, die unser Parlament sich wünscht. Dieses Parlament muss sich mit Europa wandeln und reformieren. Wir werden Sie nach all unseren Kräften unterstützen."

Für die Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke erklärte deren Vorsitzender Lothar BISKY, die Wahl Buzeks zum EP-Präsidenten verkörpere "ein Stück gemeinsames Europa". Er verwies auf den großen Beitrag der polnischen Kultur zur kulturellen Vielfalt in Europa und forderte, dass Westeuropa die Errungenschaften der osteuropäischen Kultur nicht vergessen dürfe.

Nigel FARAGE, Vorsitzender der neuen Fraktion "Europa der Freiheit und der Demokratie" erklärte: "Sie haben für die Demokratie und Freiheit in Polen gekämpft". Mit Blick auf die Referenden zur EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden sowie zum Lissabon-Vertrag in Irland forderte er Buzek auf, sich auch dort für Demokratie und Freiheit einzusetzen.

Im Namen der fraktionslosen Abgeordneten erklärte Bruno GOLLNISCH aus Frankreich, er hoffe, dass Buzek, nachdem er "triumphierend" mit den Stimmen der beiden größten Fraktionen im EP gewählt worden sei, sich insbesondere auch für die Rechte der Minderheiten und "Dissidenten" im Europäischen Parlament einsetzen werde.

Kommissionspräsident Manuel José BARROSO betonte, die Wahl Buzeks, der Freiheit, Demokratie und Rechtstaatlichkeit in seinem eigenen Land stets mutig verteidigt habe, zum ersten EP-Präsidenten aus einem Mitgliedstaat Mittel- und Osteuropas sei ein "Sieg des geeinten Europas".

Vita Jerzy Karol Buzek

Jerzy Karol Buzek wurde am 3. Juli 1940 in Smilowitz geboren. Von 1980 bis 1981 sowie ab 1989 war Buzek in der Gewerkschaft Solidarność tätig, 1981 als Vorsitzender des ersten Solidarność-Kongresses. Während des Kriegszustandes unter General Wojciech Jaruzelski wirkte er im Untergrund in führenden Positionen der Solidarność mit.

Von 1997 bis 2001 war Buzek polnischer Ministerpräsident. Seit 2004 ist Buzek Abgeordneter des Europäischen Parlaments.