Nach der dreistündigen Anhörung der designierten EU-Kommissarin für den Bereich ‚Digitale Agenda‘ im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, Neelie Kroes, blieben wichtige Fragen offen.

Die SPD-Europaabgeordnete Petra KAMMEREVERT kommentierte den Auftritt von Neelie Kroes: "Sie blieb angesichts ihrer Erfahrungen als ehemalige Wettbewerbskommissarin hinter den Erwartungen zurück. In den Kernbereichen wie der digitalen Dividende und dem Zugang zur Nutzung des Internets konnte sie nicht einmal konkrete Aussagen treffen.

Ihre Einlassungen zur Aufteilung und freien Nutzung der digitalen Dividende waren nicht zufriedenstellend. Sich bei der aktuell heftig umstrittenen Debatte um den freien Zugang zu neuen Medien lediglich auf Allgemeinplätze zurückzuziehen, reicht nicht aus. Auch hinsichtlich der Medienvielfalt nur anzukündigen, die verschiedenen Interessenparteien zusammenbringen zu wollen, ist mehr als mager“.

„Bereits in ihrer alten Rolle hatte Kroes in ihrem Umgang mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk hierfür jegliche Sensibilität vermissen lassen“, so die Europaabgeordnete weiter.

Frau Kroes müsse begreifen, dass sie nun nicht mehr für Wettbewerb zuständig sei. "Sie lässt bisweilen jeglichen Ansatz vermissen, auch kulturelle und an den Bedürfnissen der Nutzerinnen und Nutzer neuer Medien orientierte Maßstäbe an ihre Politik anzulegen", sagte Petra KAMMEREVERT.

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