Auf Einladung des Bürgerforums Oberbarmen e.V. besuchte Petra KAMMEREVERT am 29. August den Wuppertaler Stadtteil. Rund fünf Stunden hatte sich die Abgeordnete Zeit genommen, um mit den Oberbarmer Bürgerinnen und Bürgern zu sprechen. Organisiert wurde das Programm von Hans-Erich Richling, Vorsitzender des Bürgerforums Oberbarmen.

Zuerst besuchte Petra KAMMEREVERT den CVJM in Oberbarmen, der u.a. in Kooperation mit dem Diakoniezentrum Sternstraße und dem Jugendzentrum Heinrich-Böll-Straße, verschiedene Angebote für Kinder und Jugendliche organisiert. Unter anderem stellt der CVJM in Kooperation mit der Städtischen katholische Grundschule 81 Plätze im Bereich der offenen Ganztagsschule zur Verfügung und bietet diverse Angebote in der offenen Jugendarbeit für Kinder und Jugendliche. Das Projekt Tandem, das vom CVJM in Kooperation mit dem türkischen Kultur- und Bildungszentrum Angebote für Hausaufgabenbetreuung und Freizeitgestaltung macht, wird von der Europäischen Union aus Mitteln des Europäischen Integrationsfonds gefördert. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Geschäftsführer der Einrichtung, Bernd Schäckermann und mit der 1. Vorsitzenden des CVJM Oberbarmen, Regine Richling, standen dann auch Fragen rund um dieses EU-Programm.

Kritisch diskutiert wurden vor allem Schwierigkeiten und bürokratische Hürden bei der Beantragung und Abrechnung der EU-Mittel, die vom Bundesamt für Integration in Nürnberg verwaltet werden. Petra Kammerevert betonte in dem Gespräch, dass es zwar richtig sei, dass auf die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel geachtet werde, dies dürfe aber nicht dazu führen, dass den Einrichtungen das Leben unnötig schwer gemacht werde und Mittel möglicherweise gar nicht in Anspruch genommen werden, weil die Antragstellung und Abrechnung zu kompliziert sei. Petra KAMMEREVERT sagte zu, sich der geschilderten Probleme anzunehmen und entsprechend beim Bundesamt, aber auch bei der Kommission in Brüssel nachzuhaken. „Wir brauchen eine vernünftige Balance zwischen Kontrolle über die Verwendung der Mittel und einfachen und unkomplizierten Verfahren für die Projektträger. Das was ich hier heute gehört habe, hat mir teilweise die Haare zu Berge stehen lassen. Insofern war der Besuch für mich ausgesprochen aufschlussreich. Außerdem konnte ich mich vor Ort von der guten Arbeit der Einrichtung überzeugen und vor allem live miterleben, wie viel Spaß die Kinder in der Einrichtung haben.“

Zweiter Programmpunkt des Tages war ein Gespräch mit Peter Hansen, dem Geschäftsführer des Kommunikationszentrums für behinderte und nicht behinderte Menschen e.V., kurz „Die Färberei“. Peter Hansen erläuterte der Abgeordneten das Konzept des Vereins und stellte „Die Färberei“ und ihre Angebote vor. Seit nunmehr 18 Jahren ist „Die Färberei“ integraler Bestandteil des Stadtteils mit einer Fülle von Angeboten für behinderte und nicht behinderte Menschen. „Die Färberei“ ist ein gutes Bespiel dafür, wie Inklusion, also die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft, zu der sich sowohl Deutschland als auch die EU als Ganzes mit der Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung verpflichtet hat, praktisch umgesetzt wird. Damit hat „Die Färberei“ einen echten Vorbildcharakter, betonte Petra Kammerevert im Gespräch. Hans Bernd Engels, Vorsitzender des Beirates für Menschen mit Behinderung und mit Jürgen Krefting, Vorsitzender der Interessengemeinschaft der Selbsthilfegruppen Behinderter in Wuppertal, berichteten anschließend der Abgeordneten über die gute Zusammenarbeit von Beirat und Selbsthilfegruppen mit der Stadtverwaltung Wuppertal und mit dem Rat der Stadt.

Petra KAMMEREVERT zeigte sich erfreut, dass offenbar die Behindertenverbände und vor allem der Beirat in Wuppertal sehr frühzeitig in städtebauliche Planungsmaßnahmen einbezogen werden und so die Belange und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen Eingang in die Planungen finden. „Die topographische Lage Wuppertals mache sicherlich manches schwieriger als auf dem flachen Land, aber ich habe den Eindruck, dass in Wuppertal alle Beteiligten gewillt sind, pragmatische Lösungen zu finden und das ist gut so. Dass dies so gut funktioniert, ist aber mit Sicherheit vor allem dem Engagement des Beirates zu verdanken, der immer wieder den Finger in die Wunden legt und nicht nachlässt, auf Probleme und Missstände aufmerksam zu machen.“ Was die gesetzlichen Rahmenbedingungen betrifft, so betonte Petra KAMMEREVERT, dass da wo die EU gesetzgeberische Verantwortung trage, insbesondere das Europäische Parlament sich massiv für die Rechte der Behinderten einsetze und stets versuche, deren Belange in die Gesetzgebungsprozesse einzubringen. Dies gelte zum Beispiel für den Bereich des Arbeitsschutzes, aber auch für den gesamten Bereich der Verkehrspolitik und hier speziell für die Fahrgastrechte. Manches sei hier schon erreicht worden, beispielsweise die Verpflichtung für alle EU-Mitgliedstaaten, sicherzustellen, dass Stadtbusse spezielle Zugangsvorrichtungen für Behinderte Menschen haben, was Rampen für Rollstuhlfahrer/innen, reservierte Plätze für Menschen mit eingeschränkter Mobilität, ausreichende Plätze für Blindenhunde und Farbkennzeichnungen für sehbehinderte Menschen einschließe. Dennoch gebe es noch viel zu tun. So sei es beispielsweise noch nicht gelungen, eine entsprechende Regelung auch für Überlandbusse zu erreichen. Die Verabschiedung einer Antidiskriminierungsrichtlinie werde seit vier Jahren vom Ministerrat verschleppt. Petra KAMMEREVERT dankte dem Beirat für Menschen mit Behinderung und der Interessengemeinschaft der Selbsthilfegruppen ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit und bat sie, beim Bohren der vielen dicken Bretter nicht müde zu werden.

Der Besuch von Petra KAMMEREVERT fand seinen Abschluss am Abend mit einer Diskussionsveranstaltung in der Färberei, zu der das Bürgerforum Oberbarmen e.V. eingeladen hatte. Rund 40 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit der Abgeordneten über aktuelle Fragen der europäischen Politik und ließen sich die Arbeit im Europäischen Parlament schildern. Gut eineinhalb Stunden wurde munter diskutiert. „Für mich war dieser Besuch in Oberbarmen eine echte Bereicherung und hat mir viel Spaß gemacht. Der unmittelbare Kontakt zu den Menschen ist mir wichtig, weil es hilft, bei der Arbeit im Europäischen Parlament die Bodenhaftung nicht zu verlieren. Deshalb nochmals mein herzlicher Dank an das Bürgerforum Oberbarmen für die Einladung und die Organisation eines rundum gelungenen Tages.“

Quellenhinweis: Fotos copyright by Klaus-Günther Conrads