Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren,

mit dem Programm "Kreatives Europa" vereinen wir die bisherigen Programme KULTUR, MEDIA und MEDIA MUNDUS unter einem Dach ohne sie dabei ihrer jeweils notwendigen Eigenständigkeit zu berauben.

Die Herausforderung, dass Programm auch für neue kulturelle und mediale Entwicklungen zu öffnen, dabei einen Schwerpunkt auf die Fortentwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft zu legen und zudem kleine und "Mikrounternehmen" zu berücksichtigen ist uns trotz des finanziellen Drucks sehr gut gelungen.

Bedauerlich ist, dass der Rat im Vergleich zum Kommissionsvorschlag die Mittel für das Programm nochmals erheblich gekürzt hat. Hier findet eine negative Hebelwirkung statt. Auf insgesamt 250 Millionen Euro bei einem siebenjährigen Gesamtetat von knapp 1,5 Milliarden Euro verzichten zu müssen – das wird sich negativ auf die Kulturförderung auswirken, ohne dass durch das hier verloren gegangene Geld die schwierige Gesamthaushaltslage der EU verbessert würde. Diese Kürzung ist kulturpolitisch und fiskalisch Unsinn. Wir Sozialdemokraten haben versucht, dies durch Anträge zum Haushalt 2014 noch abzumildern. Leider ist uns die Mehrheit des Hauses hier nicht gefolgt.

Wir haben inhaltlich ein schönes Programm, nur liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können es nur mit der entsprechenden Mittelausstattung zu richtigem Leben erwecken.