In dieser Woche treffen die neu- und wiedergewählten Abgeordneten im Europaparlament in Straßburg ein. Zunächst stehen Fraktionssitzungen und die Verabschiedung ausscheidender Parlamentarier auf dem Programm. Am Dienstag nimmt die konstituierende Sitzung ihren Auftakt und gleich zu Beginn steht die Wahl des Parlamentspräsidenten und seiner 14 Stellvertreter auf der Tagesordnung.
Der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments Gianni Pittella wird die konstituierende Sitzung der 8. Legislaturperiode am Dienstag um 10 Uhr eröffnen und sie bis zum Abschluss der Wahl des neuen Parlamentspräsidenten leiten.
Der Präsident wird in geheimer Wahl mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt. Bis Montagabend 18:00 können die Fraktionen oder 40 Abgeordnete noch gemeinsam Kandidaten vorschlagen. Der Parlamentspräsident leitet das Präsidium sowie wichtige Plenarsitzungen und repräsentiert die europäische Volksvertretung nach außen.
Vorgeschlagen wurden:
– Pablo IGLESIAS (GUE, ES)
– Sajjad KARIM (EKR, UK)
– Ulrike LUNACEK (Grüne/EFA, AT)
– Martin SCHULZ (S&D, DE)
Wenn der neugewählte Präsident den Vorsitz übernommen hat, werden anschließend die 14 Vizepräsidenten gewählt. Auch diese Wahl ist, sofern mehr als 14 Kandidaten antreten, geheim und kann u.U. mehrere Wahlgänge erfordern: Im ersten Wahlgang sind nur die Kandidaten gewählt, die eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen können. Erst im dritten Wahlgang ist nur noch eine einfache Mehrheit notwendig, d.h. die jeweils bestplatzierten Kandidaten sind gewählt.
Die fünf sogenannten Quästoren, die dem Parlamentspräsidium mit beratender Stimme angehören und im Wesentlichen für die die Abgeordneten betreffenden verwaltungstechnischen und finanzpolitischen Angelegenheiten zuständig sind, werden am Mittwochmittag gewählt.
Am Mittwoch finden ab 9h die Debatten zum EU-Gipfel sowie zur Bilanz des griechischen Ratsvorsitzes mit Premierminister Antonis Samaras statt.
Im Anschluss spricht der italienische Premierminister Matteo Renzi über die Schwerpunkte der italienischen Ratspräsidentschaft. Am 1. Juli wird der turnusmäßig wechselnde Vorsitz des Rates der EU für sechs Monate an Italien übergeben.
Am Mittwochmittag stimmt das Plenum über einen Vorschlag über die Größe der 20 permanenten parlamentarischen Ausschüsse ab, den die Fraktionschefs dem Plenum unterbreiten. Am Donnerstagmorgen schließlich entscheidet das Plenum über die Zusammensetzung der Ausschüsse, d.h. die Mitgliedschaft der einzelnen Abgeordneten in den Ausschüssen, die einen Großteil der parlamentarischen Arbeit bestimmen und die Plenar-Entscheidungen im Detail vorbereiten.
Die Ausschussvorsitzenden und Vizevorsitzenden werden in den entsprechenden konstituierenden Ausschusssitzungen am Montag, den 7. Juli, in Brüssel gewählt.
