Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,
in diesem Jahr feiert Erasmus – eines der erfolgreichsten Programme der EU – seinen 30.Geburtstag. Im Laufe dieser 30 Jahre ist das Programm deutlich ausgebaut worden und hat das persönliche und berufliche Leben von etwa neun Millionen Studenten, Auszubildenden, Freiwilligen, Lehrkräften, Angestellten, Pädagogen und Jugendbetreuern entscheidend geprägt. ERASMUS+ – wie es heute heißt – bietet die ideale Gelegenheit dafür, Europa unmittelbar erleben zu können und damit auch der anhaltenden Europa-Skepsis konsequent entgegenzuwirken. Und zwar indem junge Menschen – sei es als Studierende, Auszubildende oder Schüler – bzw. erwachsene Fach- und Lehrkräfte aus unterschiedlichen Bildungsbereichen durch internationalen Austausch Europa als eine Chance begreifen. Durch Erasmus wird Europa für den Einzelnen „erfahrbar“ gemacht. Es bietet die Möglichkeit, direkt an Europa teilzuhaben. Dabei fördert Erasmus + als europäisches, bürgernahes Programm Werte wie Toleranz, Freiheit, Verständnis für andere Kulturen und Demokratiebewusstsein.
Allerdings profitieren noch zu wenige Menschen von Erasmus + – nach Angaben der Kommission haben bislang nur ca. 5 Prozent der jungen Unionsbürger an dem Programm teilgenommen. Das 30-jährige Bestehen von Erasmus+ sollte daher zum Anlass genommen werden, das Programm zu verbessern und deutlich auszubauen. Der CULT-Ausschuss hat hierzu eine Anfrage zur mündlichen Beantwortung an die Kommission gestellt sowie eine Resolution vorgelegt, um bereits jetzt die Diskussion über ein Nachfolgeprogramm nach 2020 zu beginnen.
Im Rahmen der Parlamentsresolution zur Zukunft von Erasmus+ betont der Ausschuss für Kultur und Bildung die Bedeutung des Programms als Aushängeschild der Europäischen Union und als essenzielles Instrument zur Unterstützung von Aktivitäten in den Bereichen Bildung, Jugend, Ausbildung und Sport. Dennoch muss für das Nachfolgeprogramm evaluiert werden, wie man den Zugang offener und inklusiver gestalten kann, damit auch benachteiligte Jugendliche die Chance bekommen, eine Auslandserfahrung zu machen.
Der Ausschuss hat in seiner großen Mehrheit seit jeher ERASMUS als eine wichtige Investition in die Zukunft Europas betrachtet und sich daher stets für eine starke finanzielle Ausstattung eingesetzt. Aus meiner Sicht muss es das Ziel sein, mittelfristig jedem Menschen unter 27 Jahren, die Möglichkeit zu geben, an mindestens einem der Programmteile teilzunehmen. Hierfür bedarf es einer Vervielfachung der finanziellen Mittel schon in der nächsten Programmperiode. Ich begrüße es sehr, dass beispielsweise die italienische Regierung im Rahmen der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen eine Verzehnfachung der Mittel gefordert hat und auch viele andere politische Akteure und Gruppen bereits mit einer konkreten Zahl als Faktor der Vervielfachung sympathisieren. Sie alle können sicher sein, dass sie damit zumindest im Ausschuss für Kultur und Bildung – und hoffentlich auch bei der Mehrheit des Parlaments offene Türen einrennen.
Das Gesamtbudget von ERASMUS+ wurde für die laufende Förderperiode deutlich erhöht und von der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament als großer Erfolg dargestellt. Dies hatte bei Antragstellern die Erwartung auf eine höhere Förderquote sowie bessere Ausstattung der Projekte geweckt. Diese Erhöhung kam jedoch erst nach und nach bei den einzelnen Maßnahmen an. Viele durchaus förderfähige Projekte mussten daher in der ersten Hälfte der Programmlaufzeit abgelehnt werden. Dies führte dazu, dass insbesondere Träger und Einrichtungen ohne Erfahrungen mit europäischen Projekten und Programmen von einer Antragstellung abgesehen haben und Antragsteller, die eine Ablehnung erfahren haben, möglicherweise ganz auf europäische Projektarbeit verzichten werden. Generell sollte die Kommission daran arbeiten für das Nachfolgeprogramm die Umsetzung einfacher, benutzerfreundlicher und flexibler zu gestalten. Nach wie vor sind mangelnde Klarheit und eine allgemeine Benutzerunfreundlichkeit des Leitfadens festzustellen. Die Antragsverfahren sind zu komplex und die Antragsformulare mit teilweise 40 Seiten viel zu umfänglich.
Wir müssen außerdem für die Zukunft dafür sorgen, dass insbesondere junge Menschen aus benachteiligten Verhältnissen eine bessere Förderung durch Erasmus+ erfahren. Mobilität und Bildung dürfen kein Privileg Weniger bleiben. Noch sind viele Mobilitätsprojekte nicht vollumfänglich aus den europäischen Töpfen bezahlbar, selbst wenn die Förderung teilweise recht üppig ausfällt. Insbesondere bei individuellen Auslandsaufenhalten im Rahmen von Studium oder Ausbildung gibt es deutlichen Nachbesserungsbedarf: Jeder, der schon einmal seinen Lebensmittelpunkt zeitweise ins Ausland verlegt hat, weiß, dass dies mit unerwarteten Unkosten verbunden ist. Diese Kosten sind bei weitem nicht für jedermann zu stemmen und durch die ERASMUS-Förderung nur ansatzweise zu decken.
Die Teilnahme sollte weder durch die sozio-ökonomische Lage eingeschränkt werden noch durch schlechtere Leistungen in Berufsschule und Ausbildung. Wir müssen an fairen Zugangsmöglichkeiten für alle arbeiten und die Mobilität in unterschiedlichen sozialen Richtungen verstärken.
Der Bedarf nach arbeitsmarktpolitischen Reformen in vielen Ländern Europas und der damit einhergehenden Notwendigkeit struktureller und finanzieller Unterstützung darf nicht dazu führen, dass ERASMUS + arbeitsmarktpolitisch überfrachtet wird. Ist war und ist kein beschäftigungspolitisches Instrument – auch wenn sich ein Auslandsaufenthalt natürlich gut im Lebenslauf macht und sogenannte Soft Skills erworben werden, die jeder Arbeitgeber gern sehen sollte. Ein Nachfolgeprogramm sollte das Prinzip des lebenslangen Lernens und der lebenslangen Mobilität in den Fokus stellen, sowie formales, non-formales und informales Lernen gleichermaßen fördern.
Wir erreichen mit ERASMUS + mit – im Vergleich zu anderen Programmen der EU – sehr wenig Geld einen hohen Fördereffekt und leisten so einen echten Beitrag dazu, das Zusammengehörigkeitsgefühl in der EU zu stärken. Was wir uns andernorts immer wünschen, wird durch ERASMUS+ bei vielen tausend jungen Menschen im Jahr gelebte Realität.
Erasmus+ ist eine gute Investition in die Zukunft unserer Kinder und es steht wie kein anderes Programm der Europäischen Union für den Erfolg der Europäischen Idee. Lassen Sie uns gemeinsam auf den Weg machen, dieses Programm noch erfolgreicher machen. Ich setze auf die Unterstützung der Kommission und hoffe auf die Einsicht des Rates, dass hier das Geld wirklich gut angelegt ist.
