Übersicht

Europäisches Parlament

Plenum
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Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Impfdebatte – Strategie und Beschaffung müssen transparenter werden – Debatte am Dienstag, 19.1.2021, 8.30 Uhr bis 13 Uhr Jede Impfstoff-Zulassung bringt die EU weiter in der Bekämpfung des Coronavirus. Die Europa-SPD unterstützt, dass alle EU-Mitgliedsländern mit gemeinsamen Beschlüssen zusammen an einer…

Gemeinschaft
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„Knapp eine Milliarde Euro für gelebten Gemeinschaftsgeist“

Einigung auf EU-Solidaritätskorps Die heutige Einigung zwischen den Verhandlungsteams von EU-Parlament und Rat zum EU-Förderprogramm „Europäisches Solidaritätskorps 2021 bis 2027“ kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Petra Kammerevert: „Nach dieser Einigung ist der Weg für ein neues EU-Programm geebnet,…

Bildung
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„Riesenerfolg für beliebtes EU-Programm“

Aufstockung von Erasmus-Plus Heute Abend einigten sich Parlament, Rat und Kommission auf die Fortführung des erfolgreichsten europäischen Förderprogramms bis Ende 2027 mit 65 Prozent mehr Geld als in den zurückliegenden sieben Jahren. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Petra Kammerevert:…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Haushalt 2021 – europäische Programme krisenfest ausstatten – Debatte Montag, 14.12.2020, ab 17 Uhr, Ergebnis-Bekanntgabe Donnerstag 17 Uhr Parallel zum Showdown um den langfristigen Finanzplan der EU (MFR), muss die Verabschiedung des EU-Budgets für das kommende Jahr vorbereitet werden. Die…

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Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Verbraucherrechte stärken – die europäische Sammelklage Richtlinie; Debatte Dienstag, 24.11.2020, 8.45 Uhr bis 13 Uhr, Abstimmungsergebnis Mittwoch Verbraucherorganisationen werden künftig vor Gericht gegen unlautere Händler vorgehen können – nach einem langen Kampf gegen die Versuche der Industrie, den Vorschlag zu…

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Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Folgen der US-Wahl – Neustart für transatlantische Beziehungen – Debatte; Mittwoch, 11.11.2020 ab 15 Uhr Unter Joe Biden und Kamala Harris kann die US-Regierung wieder ein vertrauenswürdiger und verlässlicher Partner Europas werden, der auf Stabilität und Verständigung setzt. So hat…

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Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Agrarpolitik muss sozial und nachhaltig werden – Drei Verordnungen, Debatte und Abstimmungen Dienstag, 20. Oktober 2020, 9 bis 13 Uhr EU-Gelder für Agrarbetriebe sollen künftig zielgerichteter vergeben werden. So soll fast ein Drittel der Direktzahlungen nur noch für Maßnahmen zum Schutz…

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„Universität unwiederbringlich verloren“

Ungarns Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht Das ungarische Hochschulgesetz verstößt gegen EU-Recht, urteilte heute der Europäische Gerichtshof. Die Entscheidung kommentiert Petra Kammerevert, bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Europa-SPD: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs bringt Klarheit: Die von Orbán nun bereits vor…

Bild: Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Rechtsstaatlichkeit in der EU schützen EU-Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte; Debatte am Montag, 5.10.2020, ab 17.30 Uhr; Abstimmung am 6.10. (Änderungsanträge) und 7.10. (Endabstimmung). Die EU-Kommission stellt am 30.9. erstmals länderspezifische Berichte zur Lage von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Grundrechte…

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„Kein Schritt vorwärts für besseres Lernen und Weiterbilden“

Kommissionspläne zu Bildungschancen in der EU Die Europäische Kommission hat heute, Mittwoch, 30. September 2020, zwei lang erwartete bildungspolitische Mitteilungen veröffentlicht, um den Zugang zu qualitativ hochwertiger digitaler Bildung zu verbessern und den Weg zur Schaffung des Europäischen Bildungsraums…

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Aktuelle Plenarwoche

Rede zur Lage der Europäischen Union – sozial-ökologischen Wandel schaffen – Debatte; Mittwoch, 16.9.2020, ab 9 Uhr Die meiste Aufmerksamkeit wird in der September-Plenartagung des Parlaments wohl die Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union bekommen.

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EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Sozialdemokraten fordern die Schaffung eines europäischen Bildungsraums bis 2025 Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen…

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Aktuelle Plenarwoche

Post-Brexit-Verhandlungen – Debatte um künftige Partnerschaft vor EU-Gipfel- Resolution; Debatte am Mittwoch, 16.06.2020, ab 15.15 Uhr; Abstimmung voraussichtlich am Donnerstag ab 9 Uhr Nach der bisher letzten Verhandlungsrunde Anfang Juni wird eine Post-Brexit-Konferenz kurz vor oder nach dem EU-Gipfel am Freitag,…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 2 März 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Corona-Epidemie: EU-Parlament gibt grünes Licht für EU-Unterstützungsmaßnahmen EU richtet strategische Vorratslager für medizinische Geräte ein Transport über…

Bild: Lukas Paslawski

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 1 Februar 2020

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Künftige EU-UK-Beziehungen Europäisches Parlament stimmt für EU-Vietnam-Abkommen Bürger sollen Zukunft der Europäischen Union mitgestalten Artikel-7-Verfahren in der…

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Aktuelle Plenarwoche

Europäisch-britische Beziehungen: Marktzugang nur mit EU-Normen – Abstimmung über eine Resolution in Bezug auf das Verhandlungsmandat für die zukünftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich am Mittwoch, 12. Februar, 12-14 Uhr. Debatte am Dienstag, 9-12.30 Uhr Die EU-Kommission strebt eine ambitionierte…

Redebeitrag anlässlich der Plenardebatte zur Situation in Ungarn

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor nun bereits 15 Monaten haben wir die Mitgliedstaaten aufgefordert, endlich die Reißleine in Bezug auf die ungarische Regierung zu ziehen. Der Rat zieht das weitere Rechtsstaatlichkeitsverfahren allerdings künstlich in die Länge. Die Konsequenz: Meinungs- und…

Bild: wal_172619 / pixabay.com

„Da kommt etwas ins Rollen!“

EU-Kommission startet Konsultation zum europäischen Mindestlohn Der europäische Mindestlohn war eine unserer zentralen Forderungen im SPD- Europawahlkampf. Jetzt kommt diesbezüglich endlich etwas ins Rollen“, freut sich Petra KAMMEREVERT. „Die EU-Kommission hat heute vor dem Parlament ihre Pläne zur Einführung eines…

Girls' Day
Bild: Girls' Day 2020 - Wir machen mit Bild: Bundesweite Koordinierungsstelle Girls Day - Mädchen Zukunftstag

Girls‘ Day 2020 bei den NRW-SPD-Europaabgeordneten in Brüssel

Hallo Mädchen, obwohl der Frauenanteil in politischen Ämtern steigt, ist Politik doch vielerorts noch Männersache. In den Parlamenten der Städte, Länder, im Bund oder Europa geben meist noch immer vor allem Männer den Ton an. Höchste Zeit, das zu ändern!…

Bild: © Europäisches Parlament

Aktuelle Plenarwoche

Zukunft der EU – Europa weiter demokratisieren – Resolution: Debatte Mittwoch, 15.1.2020, ab 9 Uhr; Abstimmung ab 12.30 Uhr Die Abgeordneten legen ein ambitioniertes Konzept für die von Kommissionspräsidentin von der Leyen vorgeschlagene Konferenz zur Zukunft Europas vor. Ob Jean-Claude…

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