Übersicht

Europäisches Parlament

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Juli 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: EU-Parlament kritisiert laschen Schutz von EU-Geldern durch Kommission EU-Parlament verlangt rechtliche Schritte zum Rechtsstaatsschutz im Eilverfahren Abstimmung…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Gesetzesänderungen in Ungarn: Rechte von LGBTIQ-Personen werden verletzt – Resolution; Debatte sowie Statements von Rat und EU-Kommission am Mittwoch, 7. Juli, 9 bis 13 Uhr; Abstimmung am Donnerstag, 8. Juli; Bekanntgabe des Ergebnisses um 16.30 Uhr Neueste Gesetzesänderungen in Ungarn…

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Klimagesetz – historischer Schritt zur Klimaneutralität – Verordnung; Debatte – 9 bis 13 Uhr – sowie finale Abstimmung am Donnerstag, 24. Juni 2021, Ergebnisbekanntgabe voraussichtlich um 13 Uhr. Rat, EU-Kommission und Europäisches Parlament (Berichterstatterin: Jytte Guteland, S&D, Schweden) hatten sich bereits…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Digitale Corona-Zertifikate – Gesundheitsminister muss Start beschleunigen – Verordnung; Debatte am Dienstag, 8. Juni 2021, ab 9 Uhr bis 13 Uhr; Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses am Mittwoch, 9 Uhr. Das Europäische Parlament soll final über die Verordnung für die Digitalen…

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 Mai II 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europäisches Parlament beschließt neues Erasmus-Programm Europäisches Parlament verabschiedet neues Freiwilligenprogramm Erfolgreiches Programm „Kreatives Europa“ wird mit fast…

Gemeinschaft
Bild: Pexels / pixabay.com

Raus aus der Krise: Ein besserer Schutz von Kulturschaffenden und robustere Kultur- und Kreativsektoren sind unabdingbar!

Erklärung zur gemeinsamen Veranstaltung der sechs demokratischen Fraktionen im Kulturausschuss des Europäischen Parlaments zur Rettung und Wiedereröffnung der Kultur- und Kreativsektoren: Die Kultur- und Kreativsektoren gehören zu den am härtesten getroffenen Wirtschaftsbereichen aufgrund der zum Gesundheitsschutz ergriffenen Maßnahmen. Allerdings sind…

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Mai 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europaparlament stimmt für verbindliches EU-Transparenzregister Europäisches Parlament ratifiziert EU-UK-Handelsvertrag Kommission legt Verordnungsvorschlag gegen unlautere Subventionen bei öffentlichen…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Entscheidung über EU-UK-Beziehungen – Resolution und Vertrag; Debatte, Dienstag, 27. April, 9 bis 14 Uhr; erste Abstimmung, 13 bis 14.15 Uhr, finale Abstimmung, 19.55 bis 21.10 Uhr, voraussichtliche Ergebnisverkündung am Mittwochmorgen Wenig mehr als 100 Tage nach dem tatsächlichen Austritt des…

EU-Newsletter – Ausgabe: Nr. 3 März 2021

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Bürger und Parlament wollen dauerhafte Sommerzeit in Europa Frontex muss Grundrechte schützen EU-Parlament spricht sich für schärfere…

LUX-PUBLIKUMSPREIS 2021 – Filmscreening

Der Lux-Filmpreis des Europäischen Parlaments und der European Film Academy geht in diesem Jahr einen komplett neuen Weg: Nicht nur die Europaabgeordneten, sondern auch die Zuschauer dürfen erstmals über ihren Lieblingsfilm abstimmen. Seit 2007 vergibt das Europäische Parlament den LUX-Filmpreis…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Vertiefung der EU: Eigenmittel zur Stärkung der Zusammenarbeit – Verordnungen; Debatte und Abstimmungen am Mittwoch, 24.März 2021, 15 bis 22.30 Uhr Im Kampf gegen die Corona-Folgen konkretisiert sich eine langjährige Forderung der Sozialdemokrat*innen weiter: Ein erster Schritt hin zu neuen europäischen…

Girls' Day
Bild: Girls' Day 2020 - Wir machen mit Bild: Bundesweite Koordinierungsstelle Girls Day - Mädchen Zukunftstag

Girls‘ Day 2021 bei den NRWSPD-Europaabgeordneten

Hallo Mädchen, den Slogan „Frauen an die Macht!“ habt auch ihr sicherlich schon Mal gehört. Der Frauenanteil in politischen Ämtern steigt jedoch nur sehr langsam oder nimmt sogar wieder ab. Und so bleibt Politik vielerorts noch Männersache. In den Parlamenten…

Bild: © HakanGERMAN / pixabay.com

EU-Impfstrategie verbessern

Fünf Forderungen der Europa-SPD an EU-Kommission und EU-Rat   1) Mehr Transparenz und Einbindung des EU-Parlaments! Zu lange wurden Verhandlungen und Absprachen hinter verschlossenen Türen geführt. Die Kommission muss sofort Transparenz schaffen und alle Verträge für die Öffentlichkeit zugänglich machen.

Bild: European Union

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Wiederaufbaufonds – Investitionswelle in Europa starten – Verordnung; Debatte am Dienstag, 9. Februar 9 bis 13 Uhr; Abstimmung voraussichtlich Dienstag und Mittwoch Die Europa-Abgeordneten werden im Februar-Plenum final über die sogenannte Recovery and Resilience Facility abstimmen. Der Wiederaufbaufonds ist wohl das…

Redebeitrag von Petra Kammerevert zum Workshop der European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) zum Memorandum of Understanding von DSA und ERGA

Sehr geehrter Vorsitzender Dr. Schmid, Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Regulierungsbehörden, verehrte Kolleginnen und Kollegen Dr. Schmid hat Ende vorigen Jahres mit der Androhung von Sperrverfuegungen gegen Porno-Websites eine Debatte losgetreten, in deren Berichterstattung folgende Frage gestellt…

FAQ zur EU-Impfstrategie

Viele Fragen drehen sich zurzeit um die Beschaffung des Corona-Impfstoffes durch die EU. Das FAQ soll die häufigsten Fragen klären. (Stand: 15.01.2021) 1. Warum verhandeln wir als gemeinsam als EU? Als EU haben wir mehr Verhandlungsmacht, denn kein Mitgliedstaat allein…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

Impfdebatte – Strategie und Beschaffung müssen transparenter werden – Debatte am Dienstag, 19.1.2021, 8.30 Uhr bis 13 Uhr Jede Impfstoff-Zulassung bringt die EU weiter in der Bekämpfung des Coronavirus. Die Europa-SPD unterstützt, dass alle EU-Mitgliedsländern mit gemeinsamen Beschlüssen zusammen an einer…

Gemeinschaft
Bild: Pexels / pixabay.com

„Knapp eine Milliarde Euro für gelebten Gemeinschaftsgeist“

Einigung auf EU-Solidaritätskorps Die heutige Einigung zwischen den Verhandlungsteams von EU-Parlament und Rat zum EU-Förderprogramm „Europäisches Solidaritätskorps 2021 bis 2027“ kommentiert die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Petra Kammerevert: „Nach dieser Einigung ist der Weg für ein neues EU-Programm geebnet,…

Bildung
Bild: nastya_gepp / pixabay.com

„Riesenerfolg für beliebtes EU-Programm“

Aufstockung von Erasmus-Plus Heute Abend einigten sich Parlament, Rat und Kommission auf die Fortführung des erfolgreichsten europäischen Förderprogramms bis Ende 2027 mit 65 Prozent mehr Geld als in den zurückliegenden sieben Jahren. Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, Petra Kammerevert:…

Plenum
Bild: © European Union 2020

Aktuelle Plenarwoche im Europäischen Parlament

EU-Haushalt 2021 – europäische Programme krisenfest ausstatten – Debatte Montag, 14.12.2020, ab 17 Uhr, Ergebnis-Bekanntgabe Donnerstag 17 Uhr Parallel zum Showdown um den langfristigen Finanzplan der EU (MFR), muss die Verabschiedung des EU-Budgets für das kommende Jahr vorbereitet werden. Die…

Termine