Engagement im Europäischen Parlament
Ein großer Teil der Arbeit im Europäischen Parlament findet in den Ausschüssen statt. Hier werden Gesetzesentwürfe der Kommission bearbeitet, Initiativberichte verfasst, Stellungnahmen zu Vorschlägen anderer Ausschüsse abgegeben und Hearings mit Experten durchgeführt. In der laufenden 8. Legislaturperiode gibt es insgesamt 20 ständige Fachausschüsse.
Im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit bin ich Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT). Der Ausschuss ist neben den Bereichen Kultur und Bildung auch für Informations-, Medien, Jugend- und Sportpolitik zuständig.
Bildung und Kultur
Die Bedeutung von Kultur und Bildung als Katalysator des europäischen Einigungsprozesses steigt. Die Förderung kultureller, bildender und sportlicher Betätigung der Bürgerinnen und Bürger in der EU soll dazu beitragen, im globalen Wettbewerb der Wissensgesellschaften eine führende Rolle einzunehmen.
Im Mittelpunkt müssen dabei stets die Menschen stehen: Ihre Bedürfnisse, ihr Wunsch nach gesellschaftlicher Teilhabe und Anerkennung und die bestmögliche Förderung ihrer Talente und Stärken sind für unsere Bildungs- und Kulturpolitik maßgeblich. Wir Sozialdemokraten wollen jedem den Zugang zu Bildung, kulturellen und sportlichen Angeboten sowie zu Qualitätsmedien ermöglichen. Wir wollen optimale Rahmenbedingungen für ein lebenslanges Lernen und eine Förderung der Mobilität von EU-BürgerInnen schaffen. Der Bologna-Prozess muss unter stärkerer Berücksichtigung der Interessen und Lebenslagen der Studierenden zu einer Erfolgsgeschichte fortentwickelt werden.
Die Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft stellt einen Schwerpunkt unserer Arbeit dar, weil wir hiermit neue Wachstumspotenziale in Europa erschließen und gleichzeitig die kulturelle Vielfalt erweitern können. Die Freiheit der Medien und insbesondere des Internets sind uns ein zentrales Anliegen. Wir brauchen eine bunte Presselandschaft und das faire Miteinander des privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunks. In der digitalen Welt muss jeder Informationen und Inhalte seiner Wahl bereitstellen und abrufen können. Ein offenes und freies Internet bietet enorme Potentiale für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung. Wir möchten das gesetzlich garantieren und dafür die Netzneutralität EU-weit gesetzlich vorschreiben. Der Schutz unserer Daten und unserer Privatsphäre muss verstärkt werden. Informations- und Kommunikationsfreiheit dürfen nicht dem Markt geopfert werden. Deswegen wehren wir uns entschieden gegen jegliche Bestrebungen, Internetsperren zu etablieren. Wir setzen uns für ein modernes und faires Urheberrecht in Europa ein, das einerseits Urhebern ein Auskommen garantiert und andererseits einen möglichst breiten Zugang zu Informations-, Kultur- und Unterhaltungsangeboten sicherstellt.
Wir Sozialdemokraten entwickeln eine europäische Dimension des Sports, weil kaum ein anderer Lebensbereich so integrierend wirken kann. Die Förderung der Fairness und der Offenheit von Sportwett- kämpfen sowie der Zusammenarbeit zwischen den für den Sport verantwortlichen Organisationen sind uns besonders wichtig. Den Schutz der körperlichen und seelischen Unversehrtheit, insbesondere junger SportlerInnen, stellen wir in den Mittelpunkt unseres Kampfes gegen Doping. Die Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit und der Freiwilligenarbeit im Sport ist uns ein Herzensanliegen.
