Übersicht

Meldungen

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Aktuelle Plenarwoche

Brexit-Debatte zur Abstimmung im Unterhaus – Debatte am Mittwoch, 16.01.2019, 8.30 Uhr Hintergrund: Die aktuellen Entwicklungen beim Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union stehen am Mittwoch, ab 8.30 Uhr, im Europäischen Parlament in Straßburg zur Debatte, einen Tag…

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Newsletter – Ausgabe: Nr. 8 Dezember 2018

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: • Europa-SPD begrüßt Maßnahmen gegen Einwegkunststoff • Europäisches Parlament stimmt für EU-Japan-Abkommen • Neue…

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„Europa ist Teil unseres Lebens“

Aufstellung zur Europawahl 2019 für die SPD Die SPD hat heute ein kompetentes Team an Bewerberinnen und Bewerbern um die Sitze im EU-Parlament aufgestellt. Ich freue mich außerordentlich, mit dabei zu sein und gemeinsam mit meinen Genossinnen und Genossen einen…

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Aktuelle Plenarwoche

Digitalsteuer – Kein Freifahrtschein mehr für Google, Facebook & Co. – Stellungnahme zur Richtlinie; Debatte Mittwoch 12.12.2018 ab 15 Uhr; Abstimmung, ab 17 Uhr Hintergrund: Digitalunternehmen zahlen nach Schätzungen der Europäischen Kommission im Schnitt 9,5 Prozent Körperschaftssteuer auf ihre Gewinne,…

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Newsletter – Ausgabe: Nr. 7 November 2018

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: • EU-Parlament stimmt für mehr Schutz bei Verspätungen • Fluggesellschaften müssen bei Buchungen in die…

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„Möchte das EU-Parlament das Internet abschaffen?“

Rede am 22. November anlässlich der Veranstaltung der SPD-Remscheid zur Reform des Urheberrechts Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen, „Schock im Kinderzimmer“ – so wurde kürzlich ein in einer großen deutschen Tageszeitung veröffentlichter Artikel betitelt. Mir…

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Politisch, weiblich und emanzipatorisch

LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments geht an “Gegen den Strom“ (Originaltitel: „Woman at War“) „Mit Benedikt Erlingssons Werk konnte sich eine Ko-Produktion durchsetzen, die nicht nur innovativ und kreativ wertvoll ist, sondern vor allem sehr politisch, weiblich und emanzipatorisch“, kommentiert Petra…

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Aktuelle Plenarwoche

Zukunft der EU – Angela Merkel muss sich zu Spitzenkandidaten bekennen – Debatte mit der Bundeskanzlerin am Dienstag, 13.11.2018, 15 Uhr bis 17.30 Uhr Hintergrund: Seit Anfang 2018 lädt das Europaparlament zu jeder Plenarsitzung einen Staats- beziehungsweise Regierungschef zu einer…

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Automatische Anerkennung statt Behördenfrust

Anrechnung ausländischer Bildungszeiten verbessern Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende in der EU haben oft Schwierigkeiten, ihre bei Auslandsaufenthalten erlangten Bildungsabschlüsse angerechnet zu bekommen. Eine Schülerin, die ein Jahr die schulische Ausbildung im Ausland absolviert, verliert in der Regel ein…

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Aktuelle Plenarwoche

Weniger Wegwerfplastik – Umwelt und Meere schützen – Richtlinie; Debatte am Montag, 22.10.2018, ab ca. 20 Uhr; Abstimmung Mittwoch, 24.10.2018, ab 12 Uhr Hintergrund: Trinkhalme, Besteck, dünne Tüten – rund 70 Prozent des Abfalls an europäischen Stränden besteht laut Zahlen…

Bild: Lukas Paslawski

Newsletter – Ausgabe: Nr. 6 Oktober 2018

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: Europäisches Parlament beschließt überarbeitete Medien-Richtlinie Europäisches Parlament stimmt für strengere CO2-Grenzwerte für Autos Europa-SPD fordert eine Digitalpolitik,…

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„Smarte Regeln für TV und Video“

Europäisches Parlament bringt überarbeitete Medien-Richtlinie auf den Weg Die am Dienstag den 2.Oktober 2018 verabschiedeten neuen Regeln umfassen nicht mehr nur das klassische Fernsehen und Videoabrufdienste wie Netflix sondern auch Plattformen, wie Youtube oder Facebook, wo Nutzerinnen und Nutzer Filme…

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Aktuelle Plenarwoche

Der kommende EU-Gipfel – vor Brexit und Europawahlen – Debatte am Dienstag, 2.10.2018, ab 9 Uhr bis 11.20 Uhr; EU-Gipfel am Donnerstag 18. und Freitag, 19. 10. 2018 Hintergrund: Die globalen Kräfteverhältnisse verschieben sich. Unter Donald Trump werden die Vereinigten Staaten als…

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Aktuelle Plenarwoche

Lage der Europäischen Union – zwischen Krise und Aufbruch -Debatte am Mittwoch, 12.9.2018, ab 9 Uhr bis 11.50 Uhr Hintergrund: Die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zur Europäischen Union hat weniger als ein Jahr vor der richtungsweisenden Europawahl Ende Mai…

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Newsletter – Ausgabe: Nr. 5 Juli 2018

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: • SPD-Abgeordnete stimmen gegen EU-Verteidigungsprogramm • Entscheidung über Entsenderichtlinie im Transportbereich vertagt • Europäisches Parlament…

„Chance auf ein offenes und freies Internet ist gewahrt“

Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. „Ich bin sehr erleichtert über den Ausgang der heutigen Abstimmung im Plenum des EU-Parlaments.

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Aktuelle Plenarwoche

Flüchtlingspolitik beim EU-Gipfel – Einigung auf Dublin-Reform weiterhin nötig – Statements von EU-Kommission und Rat sowie Debatte über den Juni-Gipfel am Dienstag, 03.07.2018, ab 15 Uhr Hintergrund: Der EU-Gipfel wurde am 28. Juni 2018 von der Migrations- und Flüchtlingsfrage dominiert.

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Newsletter – Ausgabe: Nr. 4 Juni 2018

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters ist online. Wieder mit vielen interessanten und aktuellen Themen aus der Europäischen Union. Unter anderem mit folgendem Inhalt: • Europarlament stimmt für Neuregelung der Arbeitnehmerentsendung • Europäisches Parlament stimmt für Gesetzesinitiative zum Gebrauchtwagenhandel…

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