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Abstimmungen im Plenum

Termin

Beginn:
13. März um 12:00
bis zum
Ende:
15. März um 14:00

Veranstaltungsort

Europäisches Parlament in Straßburg
1 Avenue du Président Robert Schuman
67000 Strasbourg
Frankreich
Website:
http://www.europarl.europa.eu
Bild: © Europäisches Parlament

Die Abstimmungen finden in der Regel in der Mittagszeit statt. Das Tempo der Abstimmungen ist oft recht hoch: Mitunter müssen die Abgeordneten über Hunderte von Änderungsanträgen abstimmen. Während der Abstimmung über einen Bericht oder eine Entschließung können die Mitglieder den vorgelegten Text durch Änderungsanträge abändern. Dabei können Passagen des zur Abstimmung stehenden Texts gestrichen, neu formuliert, ersetzt oder ergänzt werden. Die Abgeordneten stimmen zuerst über jeden Änderungsantrag einzeln und dann über den gesamten, so geänderten Text ab.

Die Abgeordneten stimmen meistens durch Handzeichen ab, wobei der Sitzungspräsident die jeweiligen Mehrheiten feststellt. Bei Ungewissheit lässt der Präsident eine elektronische Abstimmung durchführen, um das Ergebnis zu überprüfen. Die Abgeordneten können auch in namentlicher Abstimmung abstimmen, wenn eine Fraktion oder mindestens vierzig Mitglieder dies am Vortag beantragt haben. In diesem Fall wird das individuelle Abstimmungsverhalten jedes Mitglieds festgehalten und dann in der Anlage zum Protokoll veröffentlicht, sofern nicht gleichzeitig ein Antrag auf geheime Abstimmung gestellt wurde.

Die Beschlüsse im Plenum des Europäischen Parlaments werden meist mit der absoluten Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst. Die Beschlussfähigkeit (die Mindestzahl der anwesenden Mitglieder, die erforderlich ist, damit das Abstimmungsergebnis gültig ist) ist erreicht, wenn ein Drittel der Mitglieder im Plenarsaal anwesend ist. Wenn der Präsident auf Antrag von mindestens vierzig Mitgliedern feststellt, dass die Beschlussfähigkeit nicht gegeben ist, wird die Abstimmung auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.
Die Kommission kann nach der Abstimmung das Wort erhalten und ihre Position darlegen. Am Ende der Abstimmungsstunde können Mitglieder, die dies wünschen, noch einmal das Wort ergreifen, um eine Stimmerklärung abzugeben und ihr eigenes oder das Abstimmungsverhalten ihrer Fraktion zu erläutern.